HEUBECK Informiert

Mit unserem regelmäßigen Info-Dienst möchten wir Sie auf aktuelle Entwicklungen im Bereich der betrieblichen Altersversorgung sowie konkrete Änderungen im Steuer- oder Arbeitsrecht, der Rechnungslegung oder den politischen Rahmenbedinungen aufmerksam machen.

12. Oktober 2017
HEUBECK INFORMIERT: Pensionen im Jahresabschluss 2017

Pensionen im Jahresabschluss 2017

4. Oktober 2017
HEUBECK INFORMIERT: Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie

Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie

19. Juni 2017
HEUBECK INFORMIERT: Betriebsrentenstärkungsgesetz

Betriebsrentenstärkungsgesetz: Reine Beitragszusage und automatische Entgeltumwandlung kommen, aber auch die alte bAV-Welt geht nicht leer aus

19. Juni 2017
HEUBECK INFORMIERT: Betriebsrentenstärkungsgesetz – ENGLISCHSPRACHIGE VERSION

Betriebsrentenstärkungsgesetz: Reine Beitragszusage und automatische Entgeltumwandlung kommen, aber auch die alte bAV-Welt geht nicht leer aus

7. April 2017
HEUBECK INFORMIERT: BAG: Keine rückwirkende Änderung der „Escape“-Klausel für Versicherungszusagen

BAG: Keine rückwirkende Änderung der „Escape“-Klausel für Versicherungszusagen

13. Februar 2017
HEUBECK INFORMIERT: BMF ändert Vorgaben zum Mindestpensionsalter bei Pensionszusagen an GGF

BMF ändert Vorgaben zum Mindestpensionsalter bei Pensionszusagen an GGF

31. Januar 2017
HEUBECK INFORMIERT: Ausführungen des BFH zum Kapitalwahlrecht bei Pensionskassen sorgen für Verunsicherung

Ausführungen des BFH zum Kapitalwahlrecht bei Pensionskassen sorgen für Verunsicherung

24. Januar 2017
HEUBECK INFORMIERT: Regierungsentwurf des Betriebsrentenstärkungsgesetzes ohne große Überraschungen + Dotierungsrahmen steigt auf 8 % + Einführung der Beitragszusage nicht ohne Tarifvertragsparteien

Regierungsentwurf des Betriebsrenten-stärkungsgesetzes ohne große Überraschungen

12. Januar 2017
HEUBECK INFORMIERT: BMF-Schreiben zum steuerlichen Pensionierungsalter: schriftlich fixiertes Alter maßgeblich mit Besonderheiten für Gesamtversorgungszusagen

BMF-Schreiben zum steuerlichen Pensionierungsalter: schriftlich fixiertes Alter maßgeblich mit Besonderheiten für Gesamtversorgungszusagen

23. Dezember 2016
HEUBECK INFORMIERT: Stellungnahme IDW RS HFA 30 zur Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen veröffentlicht Vorschriften sind zum 31.12.2016 anzuwenden

Stellungnahme IDW RS HFA 30 zur Bilanzierung von Pensionsverpflichtungen veröffentlicht Vorschriften sind zum 31.12.2016 anzuwenden

14. November 2016
HEUBECK INFORMIERT: Beitragszusage und automatische Entgeltumwandlung per Tarifvertrag + Förderung für Geringverdiener + keine Erleichterungen für bestehende Systeme

Betriebsrentenstärkungsgesetz: Beitragszusage und automatische Entgeltumwandlung per Tarifvertrag + Förderung für Geringverdiener + keine Erleichterungen für bestehende Systeme

8. November 2016
HEUBECK INFORMIERT: BFH: 10-jährige Mindestdienstzeit bei beherrschenden GGF gilt auch bei mittelbaren Versorgungswegen sowie bei Änderung des Durchführungsweges

BFH: 10-jährige Mindestdienstzeit bei beherrschenden GGF gilt auch bei mittelbaren Versorgungswegen sowie bei Änderung des Durchführungsweges

21. Oktober 2016
HEUBECK INFORMIERT: BGH zur Anwendung des neuen HGB-Zinses im Versorgungsausgleich Ermittlung des Ausgleichswerts auf Basis des 7-jährigen HGB-Durchschnittszinses

BGH zur Anwendung des neuen HGB-Zinses im Versorgungsausgleich Ermittlung des Ausgleichswerts auf Basis des 7-jährigen HGB-Durchschnittszinses

17. Oktober 2016
HEUBECK INFORMIERT: Pensionen im Jahresabschluss 2016

Pensionen im Jahresabschluss 2016

1. September 2016
BAG verschärft Anforderungen für die Begrenzung unverfallbarer Direktversicherungs- und Pensionskassenanwartschaften auf die Versicherungsleistung

BAG verschärft Anforderungen für die Begrenzung unverfallbarer Direktversicherungs- und Pensionskassenanwartschaften auf die Versicherungsleistung

3. Mai 2016
Betriebsrentenrecht Regierung legt Reformpläne zur Betriebsrente vor

Finanz- und Arbeitsministerium (BMF / BMAS) haben jeweils eigene Gutachten veröffentlicht, die darlegen sollen, wie sich die betriebliche Altersversorgung in Deutschland nachhaltig stärken lässt.

19. April 2016
Änderungsbedarf bei Teilungsordnungen durch neue grundlegende BGH- und BAG-Rechtsprechung

Änderungsbedarf bei Teilungsordnungen durch neue grundlegende BGH- und BAG-Rechtsprechung

17. März 2016
Gesetz zur Änderung des HGB-Rechnungszinses im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

HBG Rechnungslegung Gesetz zur Änderung des HGB-Rechnungszinses im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

19. Februar 2016
Gesetzesänderung zum HGB-Rechnungszins ohne Anpassungen beschlossen

HBG Rechnungslegung Gesetzesänderung zum HGB-Rechnungszins ohne Anpassungen beschlossen

29. Januar 2016
Gesetzentwurf bremst Absinken des HGB-Rechnungszinses

HBG Rechnungslegung Gesetzentwurf bremst Absinken des HGB-Rechnungszinses 4,30 % rückwirkend zum 31.12.2015 Entlastungswirkungen künftig jedoch ausschüttungsgesperrt

30. Oktober 2015
Arbeitsrecht – Bundesarbeitsgericht erklärt Spätehenklauseln für unwirksam

Oftmals werden Versorgungsleistungen an den hinterbliebenen Ehepartner davon abhängig gemacht, dass die Ehe vor Erreichen eines bestimmten Alters geschlossen wurde. Solche sog. Spätehenklauseln verstoßen nach Auffassung des BAG gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und sind damit nicht mehr zulässig.

15. Oktober 2015
Rechnungslegung – Pensionen im Jahresabschluss 2015

Die Bewertung der Pensionsverpflichtungen gehört grundsätzlich zu den Routinetätigkeiten im Jahresabschluss. Wir fassen für Sie zusammen, welche Besonderheiten und Neuerungen zum 31.12.2015 zu beachten sind.

26. Juni 2015
Maßnahmen des Gesetzgebers gegen Verfall des HGB-Rechnungszinses noch in diesem Jahr erwartet

Bundestag fordert die Regierung zu Maßnahmen gegen zinsbedingtes Steigen von Pensionsrückstellungen auf: Änderung des HGB-Zinses noch in diesem Jahr erwartet.

24. April 2015
Referentenentwurf zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie

Das BMAS hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie in deutsches Recht vorgelegt.

12. März 2015
Arbeitsrecht – BAG-Urteil zur §16-Anpassung

Anpassungsrisiken für Arbeitgeber auch bei Pensionskassen- und Direktversicherungszusagen trotz Escape-Klausel

15. Oktober 2014
Pensionen im Jahresabschluss 2014

Für Unternehmen gilt es bei der Abbildung ihrer Pensionsverpflichtungen im Jahresabschluss 2014 einige Besonderheiten zu beachten.

22. September 2014
Auswirkungen der Rentenreform auf die betriebliche Altersversorgung

Das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung betrifft auch Zusagen der betrieblichen Altersversorgung.

17. September 2014
Gesetzgeber stärkt versicherungsförmig garantierte Leistungen zu Lasten überschussfinanzierter Versorgungsleistungen

Seit dem 1.8.2014 ist das Lebensversicherungsreformgesetz (LVRG) in Kraft.

27. Juni 2014
Steuerrecht – Urteile des Bundesfinanzhofs zu GGF-Versorgungszusagen im Überblick

Der Bundesfinanzhof hat sich im Jahr 2013 wiederholt mit steuerrechtlichen Fragen bei Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften auseinandergesetzt. Wir haben die Leitsätze für Sie zusammengefasst.

14. Mai 2014
Arbeitsrecht – EU-Richtlinie zur Mobilität von Arbeitnehmern regelt Unverfallbarkeit neu

Die neue EU-Richtlinie über Mindeststandards für die Begründung und Wahrung von Betriebsrentenansprüchen, die innerhalb von vier Jahren in nationales Recht umgesetzt werden müssen, könnte zu einer deutlichen Ausweitung unverfallbarer Betriebsrentenanwartschaften führen.

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14. May 2014
Labour Law – EU directive on worker mobility lays down new vesting rules
The new EU directive on minimum requirements for enhancing worker mobility between member states by improving the acquisition and preservation of supplementary pension rights, which has to be signed into national law within a period of four years, will lead to a significant extension of vested pension rights.

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29. Januar 2014
Steuerrecht – Gesetzliche Neuregelung der Bilanzierung entgeltlich oder durch Schuldbeitritt übernommener Pensionsverpflichtungen
Der Gesetzgeber hat mit dem am 28.11.2013 verabschiedeten AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz (AIFM-StAnpG) der auf aktueller BFH-Rechtsprechung bestehenden Möglichkeit, im Fall entgeltlich übernommener Pensionsverpflichtungen stille Lasten in der Steuerbilanz zu heben, nun einen Riegel vorgeschoben.

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08. Januar 2014
Arbeitsrecht – Arbeitsgericht bewertet Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung als arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung
Mischfinanzierte Anwartschaften, d.h. Anwartschaften, die vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber parallel finanziert werden, werden in der Praxis häufig als Einheit angesehen und insgesamt wie Entgeltumwandlung behandelt. Das Arbeitsgericht Würzburg hat nun allerdings rechtskräftig entschieden, dass die aus den Finanzierungsbeiträgen des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers resultierenden Anwartschaften rechtlich zu trennen sind. Das Urteil könnte weit reichende Folgen für die Praxis haben.

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05. Dezember 2013
Steuerrecht – Steuerliche Anerkennung von gewinnabhängigen Pensionszusagen durch BMF-Schreiben neu geregelt
Das Bundesministerium der Finanzen hat mit Schreiben vom 18.10.2013 klargestellt, dass auch dann, wenn bei der Leistungsermittlung auf künftige gewinnabhängige Bezüge abgestellt wird, für Pensionszusagen unter bestimmten Voraussetzungen Rückstellungen steuerlich geltend gemacht werden können. Es hat damit auf ein umstrittenes Urteil des Bundesfinanzhofes aus dem Jahr 2010 reagiert, das in der Fachwelt erhebliche Irritationen ausgelöst hatte.

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11. September 2013
Rechnungslegung nach IFRS – Praktische Auswirkungen des neuen IAS 19 auf den Jahresabschluss 2013
Pensionsverpflichtungen sind im IFRS-Abschluss zum 31.12.2013 zwingend nach den neuen Vorschriften des IAS 19 (revised 2011) zu bilanzieren. Neben einer deutlichen Ausweitung der quantitativen Anhangangaben sieht der überarbeitete Standard zusätzliche qualitative Angaben zu den eingegangenen Risiken vor. Zudem müssen gem. IAS 8.28 (f) die Auswirkungen der Erstanwendung im Anhang quantifiziert werden. Insoweit Umfang und Detaillierungsgrad der Angaben im Ermessen des Bilanzierenden liegen, sollte im Vorfeld eine Abstimmung mit dem versicherungsmathematischen Gutachter erfolgen, um einen reibungslosen Abschlussprozess ohne nachträgliche Beauftragung von Berechnungen oder Auskünften zu gewährleisten.

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18. August 2013
Steuerrecht – Gestaltungsmöglichkeiten bei der Bilanzierung von entgeltlich erworbenen Pensionsverpflichtungen
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH) eröffnet Unternehmen die Möglichkeit, für entgeltlich übernommene Pensionsverpflichtungen die stillen Lasten in der Steuerbilanz zu heben.

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14. August 2013
Steuerrecht – Rückwirkende Begrenzung der steuerlichen Jubiläumsrückstellung auf den Ansatz in der Handelsbilanz
Im Rahmen der Einkommensteuer-Änderungsrichtlinien 2012 (EStÄR 2012) hat die Finanzverwaltung verfügt, dass Rückstellungen für sonstige Verpflichtungen in der Steuerbilanz auf den handelsrechtlichen Ansatz zu begrenzen sind.

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8. August 2013
Rechnungslegung nach HGB – Neue Möglichkeiten der Bilanzierung von Altersteilzeitleistungen mit Entlohnungscharakter nach IDW RS HFA 3 n.F.
Der Hauptfachausschuss (HFA) des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) hat am 19.6.2013 neue Regelungen zur handelsrechtlichen Bewertung und Bilanzierung von Altersteilzeitverpflichtungen verabschiedet (IDW RS HFA 3 n.F.). Danach haben Leistungen, um die das Teilzeitgehalt eines ATZlers während der Altersteilzeit aufgestockt wird, nicht mehr zwingend Abfindungscharakter. Falls der Entlohnungscharakter überwiegt, sind die ATZ-Aufstockungen in der Handelsbilanz nicht mehr mit dem vollen Barwert zurückzustellen, sondern spätestens bis zum Ende der aktiven Beschäftigungsphase des ATZlers anzusammeln.

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1. August 2013
Rechnungslegung nach HGB – Anstieg der handelsrechtlichen Pensionsrückstellung infolge des anhaltenden Niedrigzinses
Rückstellungen werden in der Handelsbilanz mit einem marktbezogenen Rechnungszins bewertet. Dieser lag in den letzten Jahren immer über 5 %. Dies darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Wert aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase in den nächsten Jahren deutlich absinken wird, und zwar sogar dann, wenn die Zinsen wieder steigen sollten. Die Auswirkungen auf die Pensionsrückstellungen können erheblich sein. Unternehmen sollten sich in ihrer Planung schon heute darauf einstellen.

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23. Mai 2013
Änderung der Rechtsprechung zum BBG-Sprung in 2003
Mit Urteilen vom 23.04.2013 hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung aus 2009 zum BBG-Sprung in 2003 revidiert. Ein Anspruch auf eine höhere Betriebsrente wegen der außerordentlichen Anhebung der BBG zum 01.01.2003 kann sich allenfalls nach den Regeln über die Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) ergeben.

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02. April 2013
Positionierung der BaFin zu Unisex-Tarifen im Bereich der bAV
In einem Schreiben an die Deutsche Aktuarvereinigung (DAV) hat die BaFin klargestellt, dass sie eine geschlechtsspezifische Beitragskalkulation bei Pensionskassen, Pensionsfonds und Direktversicherungen auch weiterhin für zulässig erachtet. Aufsichtsrechtlich bestehe nach derzeitiger Rechtslage in der betrieblichen Altersversorgung kein Zwang zu gleichen Tarifen für Männer und Frauen.

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